Dienstag, 22. Januar 2013

Existenzgeld Diskussionspapier

Existenzgeld – Grundeinkommen – Leistungsbezug

In einem der reichsten Länder dieser Welt „DEURSCHLAND“ leben über 5 Millionen Menschen von Hartz4. Bedingt durch barbarische Behördenwillkür (Leistungskürzungen, Sperrfristen) wissen viele kaum noch, von was und wie sie ihr Leben gestalten können.

Damit nicht genug, über 8 Millionen Arbeitnehmer verdienen so wenig Geld, das sie sich noch weitere Zusatzjobs suchen müssen, bzw. bei den Ämtern Anträge stellen müssen, um über die Runden zu kommen.

Auf dem 1. Arbeitsmarkt haben Millionen Arbeitnehmer seit Jahren keine Lohnerhöhung mehr erfahren, schruppen Überstunden (Arbeitszeitkonto) und müssen oft auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld verzichten.

Gleichzeitig werden die reichen Unternehmer noch reicher, zusammen mit ihren Zockerfreunden von der Börse und den Bankenvorständen. Gewinne werden vor Steuern (Steuerflucht) ins Ausland geschafft.

Schuld an allem sind die Politiker (Parteien) mit ihren Rahmenbedingungen. Korrupte abhängige Lobbypolitik hat die unabhängige soziale Marktwirtschaft ersetzt. Es geht nicht mehr um das Wohl und die Freiheit des Volkes, sondern um Profit und Gier.

Wie könnte man diesem haltlosen Treiben begegnen?
Da sich die sogenannten „Volksparteien“ in korrupte Abhängigkeit zum Grosskapital begeben haben, brauchen wir neue Parteien (Bürgerrechtsbewegungen), welche gewillt sind, die sozialen Interessen aller Menschen zu vertreten.

Zu den Rahmenbedingungen sollte gehören:

Limitierung des Privatvermögen auf zunächst 5 Millionen Euro.
Mehrbesitz kommt dem Allgemeinwohl zu gute!
Strafzölle auf Billigimporte.
So begegnet man Lohndumping (Kinderarbeit) im Ausland.
Kontrollen (offene Transparenz) bei grossen Geldtransfers.
Somit verhindert man, das viel Geld in dunkle Kanäle fliesst.
Bindende Flächentarifverträge für Betriebe ab 25 Beschäftigte.
Damit beseitigt man willkürliche Haustarifverträge.
Ordentliche Beschäftigungsverhältnisse (auf Antrag)
für ehrenamtliche gesellschaftsdienliche Tätigkeiten, wie z.B. in der Alten- und Krankenpflege,
den ärztlichen Rettungsdiensten, Seenotrettung, DLRG, den Feuerwehren und Katastrophenschützen,
den Sozialarbeitern usw.

Wer nicht arbeiten will, oder wer sich verweigert (Alkoholiker, Drogensüchtige, Depressive; die ärztliche Hilfen ablehnen) bekommt ein
Unbürokratisches Existenzgeld von mtl. 400 Euro, plus Übernahme der Kosten für Miete, Nebenkosten, Bildung, ärztliche Versorgung.

Erziehungsgeld von mtl. 500 Euro für ein Elternteil, welches zuhause bleibt. Ist nur ein Elternteil vorhanden, so hat der andere Teil bei Scheidung zusätzlich Unterhalt zu leisten. Bei verwitweten wird eine Rente ausgezahlt, deren Höhe so angepasst ist, dass sie das unbürokratische Existenzgeld nicht unterschreitet.

Kindergeld von mtl. 300 Euro.

Grundlohn von mtl. 1.500 Euro, plus 13. Monatsgehalt.

Grundsicherungsrente / Grundeinkommen für Behinderte, Frührentner, Menschen, die nur bedingt arbeiten können, von mindestens 800 Euro, plus 13. Monatsgehalt, und unbürokratische Erstattung / Übernahme der anfallenden Arzt- und Behandlungskosten. 1x pro Jahr eine Gratis-Kur.

Alle darüber hinaus liegenden Löhne und Einkommen sind durch die jeweiligen Tarifpartner (Akkordlohn, Wochenend- und Nachtzuschlag, Spesen und Vergütungen usw.) frei aushandelbar.

Stand: 13.08.2012

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