Bundesverfassungsgericht gehört zum kriminellem Parteibuchfilz
In Lichtgeschwindigkeit wurde die formal wasserdicht gestellte Verfassungsbeschwerde unseres Blogmitarbeiter Schmidt abgeschmettert, so wie man dies von der Justiz aus dem 3. Reich und der DDR her kennt.
Die komplette Verfassungsbeschwerde hier nachzulesen: https://hirzenhain.wordpress.com/2020/06/19/verfassungsbeschwerde-laeuft/
93b BVerfGG
1 Die Kammer kann die Annahme der Verfassungsbeschwerde ohne Begründung ablehnen, oder die Verfassungsbeschwerde im Falle des § 93c zur Entscheidung annehmen.
2 Es entscheidet der Senat nach eigenem persönlichem Empfinden über die Annahme.
Beschwerde des Schmidt, wegen erwiesener Rechtsbeugung gegenüber der freien Meinung, wurde ohne Begründung von folgenden weisungsgebundenen Juristen abgeschmettert:
1 BvR 1583/20 Richter Andreas Paulus, (FDP-Politiker) Josef Christ, (Ehemaliger CDU-Berater in BW) Richterin Ines Härtel, (ex-DDR, von der SPD ins Amt befördert)
Zur eigenen Entschuldigung führen diese arbeitsunwilligen Richter an, dass sie jährlich ca. 6000 derartiger Beschwerden bekommen würden, und nicht in der Lage sind, all diese Eingaben ordentlich zu bearbeiten. Im Klartext, wer kein Rechtsanwalt ist, oder sich keinen leisten kann, der bleibt auf der diskriminierenden Strecke, wegen Geringfügigkeit.
Es ist schon traurig, wenn man von der Lügen- und Systempresse täglich erfährt, wie rechtstreu unsere Richter und Staatsanwälte doch seien,- und wie sehr sie auf die Menschenrechte, insbesondere auf faire Gerichtsverfahren und auf die freie Meinung achten würden.
Nichts von dem ist wahr, alles erstunken und erlogen. Früher gab es die Staatspropaganda in Form von: Neues Deutschland und Der Stürmer, heute sind das ARD und ZDF, RTL und n-tv, und all die vielen Tageszeitungen. „Es kann nicht sein, was nicht sein darf.“ Den eigenen Saustall nach außen hin möglichst sauber präsentieren.
Dank Internet gelingt das nicht mehr so unauffällig wie früher.
Warum diese Entscheidung, die ansonsten bis zu 2 Jahre dauern kann, so schnell ging, dafür hat ein Insider eine völlig plausible Erklärung.
„Erst der Freispruch ohne Tadel, unabhängig und überparteilich verhängt“,- dann eine weisungsgebundene Revision mit Verurteilung, an Recht und Gesetz vorbei, weil es der MDK-Hessen und das Justizministerium Hessen so wollen, im Schlepptau die Staatsanwaltschaft (Stasi) Gießen. Als die Rechtsbeuger erfuhren, dass das BverfG die Beschwerde unseres Blogmitarbeiter erhalten und angenommen hat,- sind die allesamt (Stasi, OLG Frankfurt/ Main, LG Gießen, AG Büdingen) zu Häuptling Strippenzieher Volker Bouffier (CDU Ministerpräsident von Hessen und Jurist) gerannt, und haben sich dort ausgeheult. Der hat dann seine Verbindungen nach Karlsruhe spielen lassen, und schon ist so ein Fall erledigt. Das nennt sich dann „Gewaltenteilung.“ „Volksverarsche“ wäre treffender ausgedrückt. Mit dem jetzigen Willkürbeschluss, an den Grundsätzen des Grundgesetz vorbei, hat man den Weg für die Staatsanwaltschaft (Stasi) geebnet, die Vollstreckung der Rechtsbeugung ohne noch laufendem Verfahren durchzuboxen. Den Segen der Parteibuchclique aus Karlsruhe hat man. Was will man mehr?
Unser betrogener Mitarbeiter, der um seine Grundrechte gebracht wurde, meint dazu:
„Ich nehme es, wie es kommt. Um den Hals fallen werde ich Verbrechern in schwarzen Roben jedenfalls nicht. Dann trete ich erhobenen Hauptes als Schwerbehinderter und Corona-Risiko-Patient 10 Tage Ersatzfreiheitsstrafe an, und gehe für charakterliche Totalschäden in den Knast. Die 100 Euro Schauprozessstrafe zahle ich nicht!“
Uns wundert jedenfalls nicht, warum so einige betrogene Leute durchdrehen und zur Gewalt greifen. Es wundert uns nicht, dass sich immer mehr verarschte Menschen Links- oder Rechtsextremen anschließen. Diese Leute wissen sich nicht anders zu helfen, und werden obendrein vom Opfer zum Täter gemacht. Wie das enden kann, hat uns die Weimarer Republik gezeigt.
Thorsten Schleif, Richter aus Düsseldorf
„Die deutsche Justiz? Am Abgrund. Die Richter? Größtenteils Vollpfosten. Der Richterbund? Ein Verein für Weicheier.“
„In den vergangenen zwölf Jahren habe ich etwa 250 Richter … kennengelernt. Darunter großartige Kollegen, aber leider auch nicht wenige ‚Vollpfosten‘.“
Frank Fahsel, Fellbach
„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart, und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war / ist, weil sie systemkonform sind. – Ich habe unzählige Richter-innen und Staatsanwälte-innen erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren und sind unantastbar, weil sie auf Weisung von oben gehandelt haben, und vom System gedeckt wurden / werden, der Reputation willen. – In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinem Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor Meinesgleichen.“
Hh. 07.09.2020; Anonymus Blogerus Scheindemokratus
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