Kachelmann Freispruch 2. Klasse

as Urteil = In Dubio Pro Reo = Im Zweifel für den Angeklagten; ist Gerecht!

Für die Anschuldigungen, Kachelmann soll eine seiner Freundinnen bedroht und vergewaltigt haben, gibt es gerichtsverwertbar nur Aussage gegen Aussage.

Im Klartext bedeutet das, nur die Betroffenen selber kennen die absolute Wahrheit, und niemand anders.

Von daher konnte auch Kachelmann nicht mit einem Freispruch 1. Klasse = erwiesene Unschuld; rechnen.

Damit verbunden fällt nun selbstverständlich weg, dass eine Gegenklage wegen angeblicher übler Nachrede und Verleumdung Erfolg haben könnte. Man müsste nach gleichen Massstäben urteilen = In Dubio Pro Reo.

Sehr deutlich wurde für die Öffentlichkeit,- Staatsanwälte, Richter und Kläger- Rechtsanwälte sind in aller Regel von einem Verurteilungswahn geleitet, an den tatsächlichen Beweisen vorbei.

Nur der Umstand, das Kachelmann zum einen prominent ist,- und sich zum anderen dadurch teure Anwälte hat leisten können, hat ihn vor einer langjährigen Freiheitsstrafe bewahrt. Das enorme Medieninteresse tat ein übriges.

Für alle anderen Beschuldigten und Angeklagten gilt leider (im Widerspruch zu den Menschenrechtskonventionen), nicht die möglichen Verleumder und üblen Nachredner müssen ihre Behauptungen beweisen, sondern die Beschuldigten ihre Unschuld. (Beweisumkehr) Diese Beweiserbringung macht aber nur dann Sinn, wenn es stichhaltige Beweise durch die Anklage gibt, die den Beschuldigten erheblich belasten.

Im Fall Kachelmann aber hat man sich offensichtlich ein Luftschloss gebastelt, was gewesen sein könnte. Bei Luftschlössern hat man jederzeit die Möglichkeit das Verfahren aus Mangel an Beweisen einzustellen. Selbst vor Gericht, während der Verhandlung, kann die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahren beantragen.

Für macht- und verurteilungsgeile Juristen ist das jedoch kein Thema. Wie Trophäen, so schmückt man sich, wenn man sich nach Urteilsverkündung in der Gerichtskantine trifft, oder im Golfclub, mit den Worten “Wieder haben wir einen dingfest gemacht. Jetzt haben wir schon ??? Leute in den Knast gebracht.”

Richter und Staatsanwälte sind Freibeuter, die Recht und Gesetz ungestraft missbrauchen dürfen. Solange das der Fall ist, und Juristen nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet sind, sofern vorhanden, werden noch sehr viele Unschuldige, trotz Mangel an Beweisen, verurteilt werden.

Würde man die gleichen Massstäbe bei Richter und Staatsanwälten ansetzen, die man gegenüber den Bürgern anwendet, die meisten Juristen würden selber in Haftanstalten einsitzen.

Gerichtskosten etc.

Die Kosten heben sich gegeneinander auf, die Gerichtskosten fallen der Staatskasse zur Last. D.h. = wir Steuerzahler zahlen die Gerichtskosten, die Anwaltskosten zahlen die Beteiligten selber. Jeder muss seinen eigenen Anwalt bezahlen!

Menschenrechtler: Roland Schmidt, 31.05.2011

1 Mai - Tag der Arbeiter

MAI – Eigentlich der TAG DER ARBEIT
“Nur wenn es den Arbeitern gut geht, geht es dem Unternehmen gut!”
verkommt immer mehr zu Aufrufen gegen Rechts, wo sich letztlich Rechte und Linke bis aufs Blut bekriegen.
Jeder soll seine Überzeugung vertreten dürfen = Recht auf freie Meinung! Alles andere ist Heuchelei und Diktatur!

Als überzeugter Linker bin auch ich gegen rechts! Ich bin aber auch gegen gewaltbereite Linke und gegen einen kapitalistischen Polizeistaat, der mit Wasserwerfer auf friedliche Demonstranten los geht. Bei den Antirechts-Demos geht es immer darum den Nationalismus verbieten/unterdrücken zu wollen. Wenn Menschen rechts denken, dann lasse ich ihnen ihre Freiheiten, wie jedem Andersdenkenden auch!

Der Arbeiterklasse in Deutschland geht es insgesamt immer schlechter.
Menschenhandel und Sklaverei haben sich ausgebreitet, Flächentarifstrukturen wurden zerschlagen.

Am 1.5.2011 tritt nun auch noch das von rot-grün und von schwarz-gelb beführwortete Entsendegesetz gelockert in Kraft. Danach brauchen Billiglöhner aus Osteuropa für Deutschland keine Heimreise mehr nach 3 Monaten Arbeitserlaubnis zu fürchten. Diese Menschen dürfen dann unbegrenzt hier schufften, oft umsonst, weil Schlepper und Subunternehmer die Löhne einbehalten.

Wenn dann Menschen Zucht und Ordnung haben wollen, sich eine Politik wie im III.-Reich oder der DDR wünschen, dann kann ich das voll und ganz nachvollziehen.

Mir wäre die soziale Marktwirtschaft a’la Ludwig Erhard lieber “Hohe Massenkaufkraft sorgt für Umsatz und schafft Arbeitsplätze und soziale Sicherheit!” -
aber die Profiteure wollen halt den Franz Josef Strauss Kapitalismus haben, wonach nur die Stärksten überleben und der Rest auf der Strecke bleibt.

Als Linker sage ich, auch rechts ist eine Weltanschauung und gehört als Teil zur Meinungsfreiheit!

RS 20.04.2011

Notenbetrug Schule und Uni

Lügen und Betrügen im Bildungswesen

Schüler und grosse Teile der Öffentlichkeit fragen sich immer mehr, wo leben wir eigentlich, wenn nicht mehr die tatsächlich erbrachte Leistung in den deutschen Bildungsstätten bewertet wird, sondern willkürlich frei nach Schnauze. (?)

Nach aussen hin gibt sich Deutschland gerne als seriös, mit Lehrerkonferenz, wo mehrere Pädagogen über Schulnoten diskutieren, unter Hinzuziehung von benoteten Arbeiten, die sich während eines Schuljahres angesammelt haben.

An den Universitäten würde darüber hinaus ein Gremium prüfen, dass die dort abgelieferten Arbeiten (u.a. Doktorarbeiten) den wissenschaftlichen Richtlinien von Ehre und Ethik stand halten.

Gerade in der heutigen Zeit, wo heraus kommt, dass Politiker ihren Doktortitel durch Schwindelei erhalten haben (sie haben Textpassagen fremder Autoren in ihre Arbeiten eingebaut und diese als eigenes geistiges Gedankengut den Prüfungskommissionen vorgelegt), erinnert sich der ein oder andere an die früheste Schulzeit. War nicht schon damals was in den Hauptschulen, Mittelschulen und Gymnasien gewesen? Sind damals nicht die Ärzte- Politiker- Unternehmer- Juristen- und Theologenkinder besser benotet worden, als wie die Arbeiterkinder?

In Hessen (Gesamtschule Gedern, CDU Schulrektor Wilfried Molz) beschwerte sich ein Vater darüber, weil seine Tochter im Fach Deutsch bei den schriftlichen Arbeiten auf die Note 2 kam, im Zeugnis dann aber eine 4 stand. Die Begründung seinerzeit: „Die Benotung liegt im freien Ermessen der Lehrerschaft. Da ihre Tochter kaum den Mund aufbekommt, und mündlich auf 5 steht, hat sie eine 4 bekommen.“ Daraufhin tätigte der erboste Vater einen Schriftsatz an die Deutsch- und Klassenlehrerin, mit dem Tenor „Wenn sie sexuelle Probleme habe, dann rücken Sie diese im heimischen Ehebett wieder gerade, und lassen Sie nicht ihren persönlichen Frust an Schüler ab.“ Dies hatte eine Anzeige wegen angeblicher Beleidigung zur Folge, dankend angenommen vom Amtsgericht Büdingen, mit einem Urteil von 5 Tagessätzen zu je 20 Euro. So geschehen vor ca. 10 Jahren.

In Winnenden und in Erfurt, und weltweit in vielen anderen Schulen, kam es immer wieder zu schlimmen Amokläufen. Vielfach spielen eben vermeintliche bezw. tatsächliche Schlechterbenotungen eine gewichtige Rolle. Beschwerden werden oberlehrerhaft und selbstgerecht abgewürgt, unter Androhung von Strafen, sodass der ein oder andere den Suizid wählt, oder zum Rambo wird.

Schulnoten und Titel, das bekommt man von den eigenen Eltern schon gesagt, entscheiden darüber, ob man später einen guten Job bekommt wo man viel Geld verdienen kann, oder als Besenkehrer auf dem Bauhof endet.

Studenten und ehemalig Studierte vertreten auch oft die Meinung; man kann, wenn man will, nach Abgabe der Arbeiten, feststellen, ob ein Student bei seiner Arbeit abgeschrieben hat oder nicht. Auffällig sei dabei, es werde besonders scharf bei Leuten geprüft die der Mittel- und Arbeiterschicht entstammen, und bei den anderen gehe man lasch bis oberflächlich an die Prüfung.

Spötter meinen gar, an manchem Examen fehlt nur noch das Euroabzeichen mit Preisangabe.

Wie kann man sich dagegen wehren?

Zum einen durch den üblichen vorgegebenen Beschwerdeweg, wo im Allgemeinen eine Krähe der anderen kein Auge aushackt;- zum anderen aber durch Veröffentlichung. Dabei ist wichtig, dass man alle Behauptungen belegen kann;- oder man von Vermutungen aufgrund von Ungereimtheiten berichtet. Nur so bleibt das Recht auf Meinungsfreiheit gewahrt.

Menschenrechtler: Roland Schmidt; 12.04.2011

http://www.abendblatt.de/politik/article1853889/Die-Jagd-nach-abgekupferten-Doktorarbeiten-geht-weiter.html

Was verbindet Japan, die USA und Deutschland?
Wer in diesen korrupten Kapitaldiktaturen ins Meer uriniert, der wird verhaftet und bestraft. Wenn aber die Öl- und Atomindustrie das Meer für viele Generationen verseucht, dann bekommen die Verantwortlichen Orden, hohe Prämien, und Kredite obendrein.
Das ist die sogenannte SELBST-Gerechtigkeit.
So funktioniert denn letztlich auch die Justiz.

Menschenrechtler Roland Schmidt 08.04.2011

Das Ende unserer Zivilisation naht

Umweltkatastrophen + AKW Störanfälle

1940er In der Nähe der Niagara Fälle (USA) hat eine Firma 21.000 Tonnen Giftmüll vergraben 1978 wurde festgestellt, dass viele Menschen dort an Krebs erkrankten. Dabei kam der Umw...eltfrevel ans Tageslicht.
1948 Majak (Russland) Radioaktives Material wird durch mehrere Unfälle freigesetzt. Die Verseuchung grosser Landstriche noch höher als in Tschernobyl. Noch heute ist die nähere Umgebung tot, die Krebsrate in der weiteren Umgebung sehr hoch.
1952 Chalk River (Kanada) Teilweise Kernschmelze in einem Reaktor
1957 Kyschtym (Russland) Tank mit radioaktiven Abfällen explodiert.
1956 Minamata (Japan) Einheimische Firma leitet Unmengen an Quecksilber in die Abwässer.Tausende erlitten unheilbare Quecksilbervergiftungen.
10.07.1976 Giftwolke über Seveso (Italien) TCDD-Dioxin wurde freigesetzt.
28.03.1979 Harrisburg (USA) Teilweise Kernschmelze verseuchte ein unbewohntes Gebiet.
1977 Guntremmingen (Bayern) Kurzschlüsse führen zu Totalschaden. Das Reaktorgebäude ist mit radioaktivem Kühlwasser verseucht.
03.06.1979 Schwerer Unfall beim Bohren nach Öl im Golf von Mexiko, ca. 1,4 Millionen Tonnen Öl verseuchen den Atlantik
1983 Sellafield (England) Radioaktive Wolke wird freigesetzt und zieht über Europa.
02.12.1984 Bhopal in Indien, Us Chemiekonzern „Union Carbide“ setzt Unmengen an Giftstoffen frei. Ca. 20.000 Menschen eines Armenviertel starben
26.04.1986 AKW Tschernobyl kollabiert, auf Jahrtausende alles verseucht
24.03.1989 Exxon Valdez, Angetrunkener Kapitän setzt Öltanker in Alaska auf Grund, 40.000 Tonnen Öl verseuchen 2000km Strand
Juni 1990 Irak steckt die Ölfelder von Kuwait an, ca. 700 Ölfelder brannten 7 Monate lang
1999 Tokaimura (Japan) In einem Brennelementewerk tritt radioaktive Strahlung aus.
2000 Bis zu diesem Zeitpunkt werden im AKW Temelin (Tschechien) 1000 Störanfälle gemeldet.
2001 Brunsbüttel (Deutschland) Wasserstoffexplosion im AKW
2007 Brand im AKW Krümmel (Deutschland) + 2009, Kurzschluss Störanfall
20.04.2010 Ölbohrplattform explodiert im Golf von Mexiko, ca. 1Million Tonnen Öl strömen in den Atlantik.
11.03.2011 AKW Fukushima (Japan) kollabiert. Grosse Teile der Ostküste auf Jahrtausende verseucht

Nicht berücksichtigt die ABC-Stoffe (Atomarisch, Biologisch, Chemisch) die in Kriegen oder zu Testzwecken eingesetzt worden sind.

Gesundheitsämter und Berufsgenossenschaften kontrollieren in Deutschland unangemeldet bei Kleinbetrieben. Wenn die Grossen kontrolliert werden, dann bekommen diese sehr oft im Vorfeld eine Mitteilung. Wenn es in grossen deutschen Betrieben ständig zu Unfällen kommt, dann hängt das damit zusammen, dass Sicherheitsstandarts missachtet werden, mit freundlicher Unterstützung von Lobbypolitikern.

Wenn dass so weitergeht, das weltweit die Grossindustrie mit der jeweiligen Politik und der Justiz ihr eigenes Süppchen kocht, am Umwelt- und Personenschutz vorbei,- dann gehen auf diesem Planeten bald die Lichter aus, für immer und ewig.

hierlachtdiekoralle@web.de R.Schmidt - Menschenrechtler